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Was ist Maßregelvollzug?

Fachgerechte Behandlung und sichere Unterbringung

Maßregelvollzug ist nicht Strafvollzug und ist nicht Sicherungsverwahrung. Maßregelvollzug leistet die fachgerechte Behandlung und sichere Unterbringung von Straftäter:innen, die aufgrund ihrer psychischen oder Suchterkrankung das Unrecht ihrer Straftat nicht einsehen können. Diese Täter:innen werden von Gerichten als nicht oder vermindert schuldfähig in forensisch-psychiatrische Kliniken eingewiesen – im Unterschied zu schuldfähigen, für ihre Tat voll verantwortlichen Rechtsbrecher:innen, die in Justizvollzugsanstalten kommen.

Eingangsbereich der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund.

Weil viele im Maßregelvollzug (MRV) untergebrachte Menschen schwere Delikte begangen haben, empfinden Außenstehende oft Furcht und Misstrauen gegenüber MRV-Einrichtungen und ihren Patient:innen. Eine pauschale Ablehnung wird aber weder dem gesellschaftspolitischen Auftrag noch der gewissenhaften Arbeit in diesem Spezialgebiet der Psychiatrie gerecht. Denn neben hohen baulichen Sicherheitsstandards garantiert eine qualifizierte Therapie von forensischen Patient:innen höchstmögliche Sicherheit für die Bevölkerung.

Die Rehabilitation von forensischen Patient:innen ist nur mit der Gesellschaft und nicht gegen sie möglich. Um Vorbehalten zu begegnen und Verständnis für die Aufgaben, Ziele und die Arbeit des Maßregelvollzuges zu wecken, will der LWL offen und sachlich informieren und damit den Maßregelvollzug transparenter machen.

Der Maßregelvollzug

Im Unterschied zum Strafvollzug kümmert sich der Maßregelvollzug um Rechtsbrecher:innen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung eine Straftat begangen haben. Sie wurden zum Zeitpunkt ihrer Straftat von einem Gericht als nicht oder vermindert schuldfähig eingestuft und gelten weiterhin als gefährlich für die Allgemeinheit. Der Maßregelvollzug hat nicht nur die Aufgabe, die Gesellschaft vor weiteren Straftaten zu schützen, sondern auch die Straftäter:innen zu bessern – mit therapeutischen Angeboten. Das Ziel ist, die Patient:innen auf ein straffreies Leben in der Gesellschaft vorzubereiten.


Zu unterscheiden ist die Unterbringung nach Paragraf 63 und 64 Strafgesetzbuch:
Psychisch kranke oder intelligenzgeminderte Straftäter:innen, die aufgrund ihrer Krankheit nicht für ihre Tat zur Verantwortung gezogen werden können, werden nach Paragraf 63 Strafgesetzbuch vom Gericht in spezielle psychiatrische Fachkliniken, die so genannten forensischen Kliniken, eingewiesen. Die Unterbringung ist unbefristet und richtet sich nach den Behandlungsfortschritten der/des Patient:in. Erst wenn nach sorgfältiger Beurteilung und bestem ärztlich-therapeutischen Wissen keine Gefährdung mehr von der/dem Patient:in ausgeht, kann der Freiheitsentzug schrittweise gelockert werden bis hin zur Entlassung durch ein Gericht. Bei Patient:innen ohne Behandlungsfortschritt verbleibt der Klinik ein Sicherungsauftrag: Diese Menschen bleiben oft sehr lange und in Einzelfällen auch lebenslang untergebracht. Einige werden jedoch auch wegen Unverhältnismäßigkeit durch ein Gericht entlassen, trotz nicht auszuschließender Gefährlichkeit.


Straftäter:innen, die aufgrund ihrer Suchtkrankheit straffällig geworden sind oder während der Tat unter Alkohol- oder Drogeneinfluss standen, können nach Paragraf 64 Strafgesetzbuch von einem Gericht neben einer Haftstrafe zur Unterbringung in einem Fachkrankenhaus für suchtkranke Straftäter:innen verurteilt werden. Auch hier handelt es sich um eine Maßregelvollzugsklinik mit einem speziellen Therapieauftrag: Ziel ist es, Täter:innen von ihrer Sucht zu befreien. Die Unterbringung ist zeitlich begrenzt und beträgt maximal zwei Jahre zuzüglich zwei Drittel einer daneben angeordneten Freiheitsstrafe. Falls der/die Patient:in sich als therapieunwillig oder -unfähig erweist, beendet das Gericht die Unterbringung in der gesicherten Entzugsklinik. Die Reststrafe wird dann im Justizvollzug verbüßt.


Bereits vor der Einleitung eines Strafverfahrens kann ein Gericht nach Paragraf 126a Strafprozessordnung die einstweilige Unterbringung in einer forensischen Klinik anordnen, wenn zu vermuten ist, dass jemand eine Straftat aufgrund einer psychischen oder Suchtkrankheit begangen hat. Diese einstweilige Unterbringung von vermutlich schuldunfähigen oder vermindert schuldfähigen Täter:innen, bei denen Wiederholungsgefahr besteht, geschieht zum Schutz der Allgemeinheit. Dies ist vergleichbar mit der U-Haft im Gefängnis.

Gutachten im Maßregelvollzug

So genannte psychiatrische oder psychologische Gutachten werden zu Beginn, während und vor dem Ende der Unterbringung im Maßregelvollzug angefertigt. Auftraggeber sind Gerichte, Staatsanwaltschaften und forensisch-psychiatrische Kliniken.

Das deutsche Recht sieht vor, dass nur bestraft werden darf, wer sich schuldig gemacht hat und wusste, dass er mit seinem Handeln ein Unrecht begeht. Es gibt jedoch Menschen, die zum Zeitpunkt ihrer Straftat nicht oder vermindert schuldfähig waren – etwa durch eine psychische Erkrankung, eine Suchterkrankung oder aufgrund mangelnder Intelligenz. Dieses wird mithilfe eines so genannten Schuldfähigkeitsgutachtens festgestellt. Im Wesentlichen geht es dabei um die Feststellung, ob der/die Täter:in aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Suchtkrankheit vermindert oder gar nicht schuldfähig ist und ob er/sie aufgrund seiner/ihrer Krankheit eine Gefährdung für die Allgemeinheit darstellt. Um zu einem fundierten Urteil zu kommen, lassen die Gerichte den/die Täter:in von Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie oder Psychologischen Psychotherapeuten untersuchen und holen deren fachgerechte Beurteilung ein.

Das Maßregelvollzugsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Paragraf 16 Absatz 3)  und die Strafprozessordnung (Paragraf 463 Absatz 4) geben eine regelmäßige Begutachtung von forensischen Patient:innen vor. Alle drei bzw. fünf Jahre muss überprüft werden, ob ein:e Patient:in entlassen werden kann. Hierbei handelt es sich um ein so genanntes Prognosegutachten. Dieses wird von ärztlichen oder nichtärztlichen Sachverständigen erstellt, die nicht in der Einrichtung arbeiten, in der der Patient untergebracht ist.
Ehe die Unterbringung im Maßregelvollzug beendet wird, muss überprüft werden, ob außerhalb des Maßregelvollzugs vom/von der Patient:in noch rechtswidrige Taten zu erwarten sind.  Die prognostische Einschätzung der Gefährlichkeit ist die sogenannte Legalprognose. Ist diese positiv bewertet, kann er/sie entlassen werden.

Die Strafvollzugskammer

Während der Unterbringung prüft die Strafvollstreckungskammer des zuständigen Landgerichts regelmäßig, ob der/die psychisch kranke Straftäter:in entlassen werden kann. Entlassen werden kann er/sie, wenn er/sie eine sogenannte positive Legalprognose hat – das heißt keine Rückfälle erwartet werden. Um dieses bewerten zu können, hört sich das Gericht den/die Patient:in bzw. dessen Rechtsvertreter:in  und die Klinik an, beauftragt ggf.  eine:n psychiatrische:n Sachverständige:n mit einem Gutachten zu der Frage, ob eine Entlassung verantwortet werden kann oder aber nach wie vor eine Gefahr für die Allgemeinheit von dem/von der Patient:in ausgeht. 

Maßregelvollzug beim LWL

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat ein Netzwerk von spezialisierten Fachkliniken für den Maßregelvollzug, so genannten forensischen Kliniken.

Zurzeit gibt es sechs Standorte mit unterschiedlichen Behandlungsschwerpunkten: Das LWL-Zentrum für Forensische Psychiatrie Lippstadt, die LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund (Wilfried-Rasch-Klinik), die LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne und die Übergangseinrichtung LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine behandeln psychisch kranke Patient:innen. In der LWL-Maßregelvollzugsklinik Schloss Haldem und im LWL-Therapiezentrum für Forensische Psychiatrie Marsberg werden suchtkranke Patient:innen untergebracht.

Alle forensischen Kliniken des LWL sind mit besonderen baulichen und elektronischen Sicherheitsvorkehrungen ausgerüstet. Ihre räumliche und personelle Ausstattung folgt den Anforderungen einer sachgerechten Therapie. Gut ausgebildetes Fachpersonal sichert eine qualifizierte Behandlung und Betreuung. In den LWL-Maßregelvollzugskliniken in Westfalen-Lippe sind derzeit rund 1000 psychisch kranke und suchtkranke Straftäter:innen in forensischer Behandlung. Zudem werden etwa 200 weitgehend austherapierte forensische Patient:innen in den elf allgemeinpsychiatrischen LWL-Kliniken behandelt, zum Beispiel zur Vorbereitung der nachsorgenden Betreuung.
In den kommenden Jahren werden in Westfalen-Lippe drei weitere forensische Klinken in Hörstel, Lünen und Haltern gebaut, für die der LWL die Trägerschaft übernehmen wird.

Intelligenzgeminderung

Intelligenzgeminderte Straftäter:innen machen in Westfalen rund zehn Prozent der psychisch kranken Straftäter:innen aus.

Patient:innen mit Intelligenzminderungen sind aufgrund ihrer geistigen Behinderung nicht in der Lage, das Unrecht ihrer Straftat zu verstehen. Ihre geistige Leistungsfähigkeit ist erheblich eingeschränkt – und dies meist von Geburt oder frühster Kindheit an. Betroffen sind dabei nicht nur Sprache, Motorik und Denken, sondern auch die sozialen Fähigkeiten und die Affektregulierung. Viele der im Maßregelvollzug untergebrachten Patient:innen mit einer Intelligenzminderung haben deutliche Verhaltensstörungen. Fachleute unterscheiden zwischen einer leichten (IQ zwischen 50 und 69), einer mittelgradigen (IQ zwischen 35 und 49), einer schweren (IQ zwischen 20 und 34) sowie einer schwersten Intelligenzminderung (IQ unter 20). Die Intelligenzminderung (geistige Behinderung) kann nicht verändert werden, jedoch kann auf die Verhaltensauffälligkeiten therapeutisch eingewirkt werden. Die therapeutisch-pädagogischen Ansätzen, die oftmals sehr niederschwellig angelegt sein müssen, zielen eher darauf ab, die soziale Entwicklung der Patient:innen zu fördern. Diese Patient:innen brauchen auch nach ihrer Entlassung einen geschützten Rahmen, da sie im Alltag stark unterstützt werden müssen – etwa in einer Wohngruppe oder in einem Wohnheim.

Störung der Sexualpräferenz (Paraphilie)

Eine Störung der Sexualpräferenz oder Paraphilie beschreibt ein erheblich vom Durchschnitt der Bevölkerung abweichendes Sexualverhalten. Betroffene Menschen streben sexuelle Erregung auf eine unübliche Art an oder zeigen ein Sexualverhalten, das auf ein unübliches Sexualobjekt gerichtet ist. Beispiele für sexuelle Abweichungen sind Exhibitionismus, Fetischismus, Voyeurismus, Sadomasochismus und Pädophilie (das sexuelle Interesse an Kindern).
Krankhafte Züge erhält eine Abweichung, wenn der/die Betroffene fast ausschließlich auf Fantasien mit unüblichen sexuellen Inhalten oder unübliche sexuelle Handlungen fixiert ist und wenn diese in suchtähnlicher Weise das Leben der Betroffenen bestimmen: Eine echte partnerschaftliche Beziehung ist nicht möglich, der/die jeweilige Partner:in wird mit zunehmender Ritualisierung des Sexualverhaltens zum Objekt, dessen eigene Bedürfnisse sind zweitrangig.

Entgegen häufig geäußerter Vermutungen sind nicht die meisten forensischen Patient:innen wegen Sexualstraftaten in einer Maßregelvollzugsklinik untergebracht. Der überwiegende Teil – etwa 90 Prozent – aller Sexualstraftäter:innen sind laut Gerichtsurteil nicht krank, sondern kriminell und verbüßen darum eine Strafe im Justizvollzug (Gefängnis). Sexualstraftaten machen etwa ein Viertel aller Einweisungsdelikte bei den gemäß Paragraf 63 Strafgesetzbuch Untergebrachten aus – das Spektrum reicht vom Exhibitionismus bis zur Vergewaltigung.

Die Aufnahmen von Sexualstraftäter:innen beim LWL sind in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen – auch deren mit pädophilen Neigungen. Waren es 2009 noch 23 Sexualstraftäter:innen (17 davon zum Nachteil von Kindern), so wurden 2014 nur noch neun Sexualstraftäter:innen (1 zum Nachteil von Kindern) in den Maßregelvollzugskliniken des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) erstmalig aufgenommen.

Patient:innen im LWL-Maßregelvollzug

Delikte und Diagnosen

In den LWL-Maßregelvollzugskliniken in Westfalen-Lippe sind derzeit rund 1000 psychisch kranke und suchtkranke Straftäter:innen in forensischer Behandlung. Zudem werden etwa 200 weitgehend austherapierte forensische Patient:innen in den elf allgemeinpsychatrischen LWL-Kliniken behandelt, zum Beispiel zur Vorbereitung der nachsorgenden Betreuung.

Die Straftaten, die die forensischen Patient:innen aufgrund ihrer Erkrankung begangen haben, sind vielfältig: Sie reichen von Diebstahl, Raub, Erpressung über Brandstiftung bis hin zu schweren Körperverletzungen und Tötungsdelikten. Sexualstraftaten machen etwa ein Viertel aller Einweisungsdelikte bei den gemäß Paragraf 63 Strafgesetzbuch Untergebrachten aus – das Spektrum reicht vom Exhibitionismus bis zur Vergewaltigung. Der Anteil von weiblichen Patient:innen im Maßregelvollzug ist sehr gering - er liegt zwischen drei und fünf Prozent.

Hinter den Taten stecken verschiedene Krankheitsbilder: Einen Großteil davon machen Psychosen aus. Etwa die Hälfte aller psychisch kranken Patient:innen im LWL-Maßregelvollzug leidet darunter. Häufige Diagnosen sind auch die sogenannten Persönlichkeitsstörungen. Etwa ein Drittel aller Patient:innen im LWL-Maßregelvollzug ist davon betroffen. Menschen mit einer Persönlichkeitsstörung haben im persönlichen, sozialen und oftmals auch im beruflichen Umfeld teils erhebliche Probleme.

Bei suchtkranken Patient:innen orientiert sich die Behandlung nach den verwendeten Suchtmitteln (fachsprachlich: psychotrope Substanzen). Die Hauptrollen spielen dabei Alkohol, Medikamente und Drogen. Die Anzahl der wegen einer Abhängigkeitserkrankung untergebrachten schuldunfähigen Verurteilten hat sich beim LWL seit 1997 um fast 70 Prozent auf heute rund 440 erhöht.

LWL-Maßregelvollzugsdezernent

Tilmann Hollweg

Kontakt:
tilmann.hollweg@lwl.org
Tel: 0251 591-231
Fax: 0251 591-6512

Zur Webseite des LWL-Maßregelvollzugs

Maßregelvollzugsdezernent Tilmann Hollweg

Interview

Im Gespräch mit LWL-Maßregelvollzugsdezernent Tilmann Hollweg

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Westfalenspiegel-Redaktion.

Tilmann Hollweg:

Im Gegensatz zum Strafvollzug kümmert sich der Maßregelvollzug um Rechtsbrecher:innen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung eine Straftat begangen haben. Deswegen sprechen wir auch von Patient:innen und nicht etwa von Gefangenen oder Insassen. Der Maßregelvollzug hat anders als der Strafvollzug nicht nur die Aufgabe, die Gesellschaft vor weiteren Straftaten zu schützen, sondern auch die Straftäter:innen zu bessern – mit therapeutischen Angeboten. Das Ziel ist, die Patient:innen auf ein straffreies Leben in der Gesellschaft vorzubereiten.

Tilmann Hollweg:

Kriminalität ist „männlich“; nur sechs Prozent der Untergebrachten sind Frauen. Die Patienten in den LWL-Maßregelvollzugskliniken leiden beispielsweise an Psychosen, Persönlichkeitsstörungen oder sind intelligenzgemindert. Etwa jeder Vierte ist Sexualstraftäter – weniger als allgemein angenommen wird.  Andere haben Brandstiftung, Körperverletzung, aber auch Tötungsdelikte begangen. Bei den suchtkranken Patienten führen vor allem Raub und Eigentumsdelikte, Körperverletzungen und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Unterbringung in den Maßregelvollzug.   Besonders drogenabhängigen Patienten werden in den letzten Jahren verstärkt durch Gerichte zugewiesen.

Tilmann Hollweg:

Es ist das Unbekannte, das Angstmachende, womit Schlagzeilen gemacht werden. Es wird über Taten berichtet, über die Vergangenheit der Täter, aber selten darüber, was mit den Menschen danach passiert, wer diese Menschen behandelt. Dabei hat der Maßregelvollzug gute Erfolge vorzuweisen: Nach einer im Schnitt achtjährigen Behandlung begeht der weitaus überwiegende Anteil der forensischen Patienten nach der Entlassung keine Straftaten mehr.

Tilmann Hollweg:

Fachleute mit unterschiedlichen Qualifikationen arbeiten dort zusammen, um den Patienten die nötigen medizinischen, therapeutischen, pädagogischen, sozialen und lebenspraktischen Hilfen zu geben. Die größte Berufsgruppe bildet das Pflegepersonal: Krankenpfleger, Erzieher und Heilerziehungspfleger. Darüber hinaus gibt es Ärzte und Psychotherapeuten, aber auch Ergotherapeuten, Sozialarbeiter, Lehrer und Verwaltungsfachkräfte. An den sechs forensischen LWL-Kliniken sind etwa 1200 Beschäftigte tätig, davon etwa 40 Prozent Frauen.

Pressefotos

LWL-Maßregelvollzug

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